Das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien – Ab sofort gestoppt

Fördergelder sind Anreiz und
Unterstützung zugleich
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Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert, dass das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (MAP) zum 3.5.2010 gestoppt wurde, da „die verfügbaren Mittel für dieses Jahr ausgeschöpft sind“. Daher können auch keine neuen Förderanträge mehr entgegengenommen werden.

Ab sofort können für Solarkollektoren, Biomasseheizungen bis 100Kilowatt Nennwärmeleistung und für effiziente Wärmepumpen in der Basisförderung, Bonusförderung und Innovationsförderung sowie Visualisierungsmaßnahmen keine Investitionszuschüsse mehr genehmigt werden, so das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.

Zwar ist kurz zuvor rückwirkend zum 1. Januar 2010 die Novelle des Marktanreizprogrammes für erneuerbare Energien in Kraft getreten, bei der besonders der Effizienzbonus und Änderungen zur Förderung von Wärmepumpen im Vordergrund standen. Jedoch ändert dies nichts an der plötzlichen Stoppung des gesamten Marktanreizprogrammes.

Für dieses Jahr standen aufgrund der Kürzungen und des Stopps nur 265 Millionen Euro zur Verfügung. In den ersten vier Monaten des Jahres 2010 wurden bereits 82.000 Förderanträge bewilligt und die Fördermittel ausgezahlt, so das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. „Weiterhin müssen die bereits in Vorjahren erteilten Förderzusagen im KfW-Programm Erneuerbare Energien, Programmteil Premium, eingehalten werden und [...] auch in diesem Jahr ausgezahlt werden.“ , so das BAFA weiter. Da diese bereits getätigten Förderzusagen große Investitionen erfordern, sieht das BAFA hierin die Begründung für die Stoppung des Marktanreizprogrammes.

Der Stopp des Förderprogrammes betrifft die Förderungen für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien aus dem Teil der Förderung, welche über das BAFA abgewickelt wird sowie Teile der Nationalen Klimaschutzinitiative.

Die gute Nachricht dabei ist allerdings, dass das KfW-Programm erneuerbare Energien, Programmteil Premium, in welchem im Rahmen das Marktanreizprogrammes Tilgungszuschüsse und zinsgünstige Darlehen vergeben werden, vom Programmstopp nicht betroffen ist, so das BAFA.

Starke Kritik gibt es dennoch aus der Branche, denn hier sieht man das Marktanreizprogramm als das „wohl wichtigste Förderinstrument für Erneuerbare Energien im Wärmebereich“ . Es wurde als eine Art Selbstläufer gesehen, da die günstigen Kredite und Förderungen oft erst den Anstoß zum Umstieg auf erneuerbare Wärmeversorgung gegeben hat. Somit kam ein vielfaches der Fördersumme durch private Investitionen dem Handwerk, Mittelstand und letztendlich auch dem Land zugute. Die rund 400 Mio. Euro MAP-Mittel von 2009 haben Investitionen von 3 Mrd. Euro ausgelöst und waren somit eigentlich eine Erfolgsgeschichte.